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Stadt Bocholt
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Sitzungstermin

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 7. Sitzung
Termin: Mi, 14.12.2022 17:00 Uhr
Ort: Gesamtschule Bocholt
46395 Bocholt
Mensa
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Erweiterung der Tagesordnung  
1.1 Verpflichtung eines Stadtverordneten 359/2022
2 Umbesetzung von Gremien
- Antrag der CDU-Fraktion v. 01.12.2022		 354/2022
3 Verzinsung des Anlagekapitals bei der Ermittlung von Gebühren nach § 6 KAG NRW 352/2022
4 Haushaltsberatungen  
4.1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 279/2022
4.2 Jahresabschluss der GWB für das Wirtschaftsjahr 2021 294/2022
4.3 Jahresabschluss der GWB für das Jahr 2021
- Entlastung des Betriebsausschusses -		 355/2022
4.4 Vorstellung und Beschlussempfehlung über den Wirtschaftsplan 2023 der GWB einschließlich des Erfolgsplanes mit mittelfristiger Ergebnisplanung, des Vermögensplanes und der mittelfristigen Finanzplanung sowie des Stellenplanes 297/2022
4.5 Wirtschaftsplan des ESB für das Jahr 2023 343/2022
4.6 Feststellung Jahresabschluss 2021, Ergebnisverwendung und Wirtschaftsplan 2023 der Treuhänderischen Entwicklungsgesellschaft Bocholt mbH TEB 289/2022
5 Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise i.S. Schulbauten
  
5.1 Verlagerung des Hauptstandortes "Europaplatz 30-32" der Maria Montessori Schule - Gemeinschaftsgrundschulverbund der Stadt Bocholt mit Montessori-Angebot, in einen Ersatzneubau auf dem Grundstück "An der Bleiche 2" 357/2022
5.2 Grundsatzbeschluss und Herangehensweise i.S. Schulneubauten
- Euregio-Gymnasium Bocholt
- Maria-Montessori-Schule - Gemeinschaftsschule der Stadt Bocholt mit Montessori-Angebot		 344/2022
6 Tax Compliance Management-System B/115/2022
7 Verlängerung der Optionserklärung zur Neuregelung der Umsatzsteuer gemäß § 2b UStG 356/2022
8 Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Handyparken 194/2022
9 Parkraumbewirtschaftung und Gründung Infrastrukturgesellschaft 337/2022
10 Finanzielle Abwicklung Mobilitätskonzept 282/2022
11 Satzungen  
11.1 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen 286/2022
11.2 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen 286-1/2022
11.3 Fortschreibung der Elternbeitragssatzungen für Offene Ganztagsschule (OGS) 349/2022
11.4 Satzung der Stadt Bocholt über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes 268/2022
11.5 Satzung der Stadt Bocholt über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Bocholt (Vergnügungssteuersatzung) 323/2022
11.6 Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung zum 01.01.2023 342/2022
11.7 Änderung der Abfallgebührensatzung zum 01.01.2023 341/2022
12 Richtlinien  
12.1 Nachhaltigkeitspreis - Vergaberichtlinie 351/2022
12.2 Änderung der Zuschussrichtlinien für Reisen in die befreundeten und Partnerstädte 327/2022
12.3 Integrationspreis - Vergaberichtlinien 350/2022
13 Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen  
13.1 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Gründung einer Beschaffungsgemeinschaft zur gemeinsamen Vergabe einer Mobilitätsuntersuchung 329/2022
13.2 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Borken über Verkehrsleistungen für das Linienbündel BOR 5 309/2022
13.3 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Borken über Verkehrsleistungen für das Linienbündel BOR 9 310/2022
14 Ablösung der Erschließungsbeiträge nach §§ 127 BauGB und der Kostenerstattungsbeträge nach § 135 a - c BauGB für das Bebauungsplangebiet
Biemenhorster Weg 2-22		 322/2022
15 Bauleitplanung  
15.1 Bauleitplanung Nord- und Westring

119. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der geplanten Hauptverkehrsstraße (Nord- und Westring), zwischen dem Hemdener Weg im Osten, dem vorhandenen Siedlungsrand (Schongauerweg / Dürerstraße / Rembrandt		 333/2022
15.2 Bauleitplanung K 13, Ostermarkt

Aufstellung des 2. Änderungsplans K 13 im Bereich südlich des Liebfrauenplatzes und der Gasthausstraße, westlich der Langenbergstraße, nördlich der Osterstraße und östlich des Bertold-Löwenstein-Platzes im beschleunigten		 249/2022
16 Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen  
16.1 Haushaltsüberschreitung im Zusammenhang mit der Betreuung, Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine B/100/2022
16.2 Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung im Fachbereich 11 (Digitales und IT) 263/2022
16.3 Erhöhung des Sonderbudgets "Maßnahmen im Zusammenhang mit Aufgaben des Krisenmanagements" sowie Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung im Fachbereich 20 (Öffentliche Ordnung) 339/2022
16.4 Erhöhung der städtischen Eigenbeteiligung innerhalb des Projektes Fildeken-Rosenberg in Zusammenhang mit den Baumaßnahmen an der Freizeitanlage Aasee und Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung im Produkt 052241 (IHK Fildeken-Rosenberg) 348/2022
16.5 Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung im Fachbereich 23 (Jugend, Familie, Schule und Sport) 314/2022
16.6 Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung im Fachbereich 24 (Feuerwehr) 313/2022
16.7 Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung im Fachbereich 31 (Grundstücks- und Bodenwirtschaft) 317/2022
16.8 Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung (Verpflichtungsermächtigung) im Fachbereich 33 (Mobilität und Umwelt) 338/2022
16.9 Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung im Produkt 133422 (Wasserbau) 332/2022
17 Anträge der Fraktionen  
17.1 Prüfauftrag "Bürgerstrom"
Antrag der FDP-Fraktion v. 22.11.2022		  
17.2 Energieeinsparmaßnahmen im Bahia-Bad während der Weihnachtsferien 2022/2023  
18 Mitteilungen des Verwaltungsvorstandes  
19 Verschiedenes  
II Nichtöffentliche Sitzung  
1 Wirtschaftliche Angebote für Notunterkünfte für Geflüchtete 345/2022
2 Fortführung der Unterstützungstätigkeit auf Anforderung für die Staatsanwaltschaft Bielefeld durch den Fachbereich Revision als übertragene Sonderaufgabe gem. § 104 Abs. 3 GO NRW 358/2022
3 Weiteres Vorgehen Vermögensarrest Ewibo GmbH 346/2022
Weiteres Vorgehen Vermögensarrest Ewibo GmbH 346-1/2022
4 Vertragsverhandlung Übernahme von IT-Dienstleistungen 334/2022
5 Grundstückstausch von landwirtschaftlichen Flächen 311/2022
6 Bestellung einer Fachbereichsleitung 324/2022
7 Mitteilungen des Verwaltungsvorstandes  
8 Verschiedenes