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Stadt Bocholt
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Sitzungstermin

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 21. Sitzung
Termin: Di, 21.06.2022 17:00 Uhr
Ort: Gesamtschule Bocholt
46395 Bocholt
Mensa
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
Erweiterung der Tagesordnung  
1 Fragestunde für Einwohner gem. § 12 Geschäftsordnung der STVV Bocholt  
2 Vertretungsregelung für Schiedspersonen 186/2022
3 Mitgliedschaft in der neu gegründeten ISG Altstadt Bocholt e.V. 157/2022
4 Änderung der öffentlichen-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Rhede und Bocholt über die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des Vergabe- und Vertragswesens 098/2022
5 Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Bocholt 178/2022
6 Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bocholt gemäß § 3 Abs. 3 BHKG 145/2022
7 Satzung der Stadt Bocholt über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr 378/2021
8 a) Erhebung von Sondernutzungsgebühren
b) Einsatz von Verstärkerbussen im Schülerverkehr		 B/061/2022
9 Jahresabschluss 2021 177/2022
10 Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Bocholt zum 31.12.2019 und des Gesamtlageberichts für das Haushaltsjahr 2019 sowie Entlastung des Bürgermeisters 176/2022
11 Turnhalle Gesamtschule: Ausweitung des Projektes und Mittelmehrbedarf 173/2022
12 Finanzielle Unterstützung zur Modernisierung der Mehrzweckhalle Liedern 170/2022
13 Anpassung der bestehenden Pensionsrückdeckungsversicherung 179/2022
14 Genehmigung einer Bereitstellung von konsumtiven statt investiven Mitteln
im Fachbereich 11 (Digitales und IT)		 185/2022
15 Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen im Fachbereich 23 (Jugend, Familie, Schule und Sport) 154/2022
16 Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung im Fachbereich 31 143/2022
17 Anpassung der Gesellschaftsverträge der items management GmbH und der items GmbH & Co.KG 156/2022
18 Bauleitplanung Aasee-Terrassen

116. Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet westlich des Bocholter Aasees, nördlich der Bocholter Aa, östlich des Knufbachs und südlich des Wohnmobilstellplatzes

- Feststellungsbeschluss		 165/2022
19 Bauleitplanverfahren SW 45 Dingdener Straße

117. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet westlich der Dingdener Straße, nördlich des Bömkesgraben, östlich der Liegenschaft Dingdener Straße Haus Nrn. 172 und 174 a unter Einbeziehung des Fahrwe		 167/2022
20 Bauleitplanung SO8 "Kubaai"

Änderung des Bebauungsplanes SO8 - 7. Änderungsplan für den Bereich östlich des Textilwerkes Industriestraße 5, südlich der Aa-Aue und "Podiumsbrücke", westlich des Aabogens und nördlich der Industriestraße sowie nördlich d		 168/2022
21 Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW der Sozialen Liste v. 10.03.2022
Umbenennung der Hindenburgstraße in die Ukrainer Straße		 190/2022
22 Anträge der Fraktionen  
22.1 Wege aus der Energiearmut
Antrag der SPD-Fraktion v. 12.06.2022		  
22.2 Förderprogramm Mini-PV-Anlagen
Antrag von der FDP-Fraktion v. 02.06.2022		  
23 Beantwortung von Anfragen gem. § 11 Geschäftsordnung der STVV Bocholt  
23.1 Stadtmuseum
Anfrage der FDP-Fraktion v. 03.06.2022		  
23.2 Schulneubau Euregio-Gymnasium
Anfrage der Stadtverordneten Fra Sauer v. 10.06.2022		  
23.3 Erreichung der Klimaschutzziele im Gebäudesektor
Anfrage der Fraktion B90/ Die Grünen v. 09.06.2022		  
24 Mitteilungen des Verwaltungsvorstandes  
25 Verschiedenes  
  Nichtöffentliche Sitzung  
1 Personalangelegenheiten  
1.1 Zweite Verlängerung der Unterstützung laufender staatsanwaltlicher Ermittlungen durch den Fachbereich Revision als übertragene Sonderaufgabe gem. § 104 Abs. 3 GO NRW 191/2022
1.2 Regelungen zur Betriebsleitung beim ESB 193/2022
2 Vergabeangelegenheiten  
2.1 Auftragsvergabe Soziale Betreuung für gefüchtete Menschen 192/2022
2.2 Abwicklungsgeschehen nach Kündigung der Rahmenvereinbarung zur Flüchtlingsbetreuung 187/2022
2.3 Auftragsvergabe Straßenbauarbeiten Ausbau Ostwall 114/2022
3 Grundstücksangelegenheiten  
3.1 Vergabe einer Gewerbefläche im Technologiepark, Konrad-Zuse-Straße 159/2022
3.2 Vergabe einer Gewerbefläche im Gewerbepark Holtwick, Ferdinand-Braun-Straße 162/2022-1
3.3 Vergabe einer Gewerbefläche im Gewerbepark Holtwick, Ferdinand-Braun-Straße 163/2022-1
3.4 Verlängerung der Frist für den Abschluss eines Kaufvertrages 164/2022
4 Beantwortung von Anfragen gem. § 11 Geschäftsordnung der STVV Bocholt  
5 Mitteilungen des Verwaltungsvorstandes  
6 Verschiedenes