Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 9. Sitzung
Termin:	Mi, 19.12.2012 17:00 Uhr
Ort:	Sitzungssaal des Rathauses 46395 Bocholt Sitzungssaal des Rathauses
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer	Dokumente
	Öffentliche Sitzung
	Erweiterung der Tagesordnung
1	Fragestunde für Einwohner gem. § 12 Geschäftsordnung der STVV Bocholt
1.1	37. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. April 2013 in Frankfurt/Main	0254/2012
2	Industriestammgleis	0223/2012
3	Elektrifizierung Bocholt - Wesel Resolution: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung	0252/2012
4	Fortführung des Projektes "Ausbildungslotsen an Bocholter Hauptschulen"	0191/2012
5	Auslaufende Auflösung der Thonhausenschule ab dem Schuljahr 2013/14 und Auflösung der Norbertschule zum Schuljahr 2014/15	0203/2012
6	Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Bocholt vom 29.10.1993 zuletzt geändert am 31.05.2005	0218/2012
7	Zuschuss Handwerksmuseum Dues	0219/2012
8	Zuschuss Verein Pro Barlo e.V.	0220/2012
9	Gewährung eines einmaligen Zuschusses an den Verein 'Pro Barlo'	0231/2012
10	Vorschlag zur Sanierung und Erweiterung der Gedenkstätte im Stadtwald	0221/2012
11	Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses	0210/2012
12	Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren zum 01.01.2013	0215/2012
13	Änderung der Satzung über Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen zum 01.01.2013	0211/2012
14	Wirtschaftsplan des ESB für das Jahr 2013	0212/2012
15	Bauleitplanung Werther Straße Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich südlich der Bocholter Aa und Hamminkelner Straße, westlich des Baumarktes, nördlich der Werther Straße und östlich der Hammersenstraße - endgültige Feststellung	0240/2012
15.1	Bauleitplanung Werther Straße Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich südlich der Bocholter Aa und Hamminkelner Straße, westlich des Baumarktes, nördlich der Werther Straße und östlich der Hammersenstraße - endgültige Feststellung	0240-1/2012
16	Bauleitplanung Werther Straße - ehemalige Spinnerei / Gartencenter Aufstellung des Bebauungsplanes SW 39/2 für den Bereich südlich der Bocholter Aa, westlich des Baumarktes, nördlich der Werther Straße und östlich des neuen Siedlungsbereiches "Hammersens	0241/2012	Anlage 1: Bebauungsplanentwurf aus Februar 2007 (exportiert: 01.03.2023) (85 KB) Anlage 2: Schreiben u. Mail Kreis Borken (exportiert: 01.03.2023) (108 KB) Anlage 6: Begründung mit Umweltbericht (exportiert: 01.03.2023) (3.210 KB) Anlage 7: 3 Seiten textl. Festsetzungen und Hinweise (exportiert: 01.03.2023) (165 KB) Anlage 8 Bebauungsplanentwurf SW 39/2 Stand Satzung (exportiert: 01.03.2023) (722 KB) Anlage 9: Bebauungsplanübersicht (exportiert: 01.03.2023) (901 KB) Anlage 10: Bebauungsplan SW 39/4 Stand 2007 mit Änderungsbereich (exportiert: 01.03.2023) (695 KB)
17	Bebauungsplan SW 39/1 - Zufahrt Baumarkt Werther Straße Nr. 50 2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes SW 39/1 im Bereich der Platanenallee und der Zufahrt zum Baumarkt nördlich der Werther Straße - Satzungsbeschluss	0243/2012
18	Bauleitplanung Werther Straße / Hammersenstraße Aufstellung des Bebauungsplanes SW 39/4 im Bereich zwischen der Bebauung Klever Straße im Norden, der Hamminkelner Straße im Osten, der Werther Straße im Süden und der Hammersenstraße im Westen - Satzu	0244/2012
19	Bauleitplanung Spange Burloer Weg / Barloer Weg Änderung des Bebauungsplanes NO 15 (1. Änderungsplan NO 15 mit Erweiterung) unter Einbeziehung von Teilbereichen aus den rechtsverbindlichen Bebauungsplänen 10 – 5, 10 – 4a und NO 8 für den Bereich zwisch	0246/2012
20	Jahresabschluss der GWB für das Wirtschaftsjahr 2011	0234/2012
21	Jahresabschluss der GWB für das Wirtschaftsjahr 2011 - Entlastung des Betriebsausschusses-	0236/2012
22	Vorstellung und Beschlussempfehlung über den Wirtschaftsplan 2013 einschließl. des Erfolgs- und Vermögensplanes, der Stellenübersicht sowie der 5-jährigen Ergebnis- und Finanzplanung	0239/2012
23	Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Ergebnisverwendung der TEB Treuhänderische Entwicklungsgesellschaft Bocholt mbH	0253/2012
24	Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung	0248/2012
25	Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung	0249/2012
26	Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung	0250/2012
26.1	Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung	0255/2012
27	Beantwortung von Anfragen gem. § 11 Geschäftsordnung der STVV Bocholt
27.1	Anfrage zu Parkgebühren in Bocholt Anfrage des Stadtverordneten Thomas Eusterfeldhaus vom 14.12.2012
28	Mitteilungen des Verwaltungsvorstandes
29	Verschiedenes
	Nichtöffentliche Sitzung
1	Verlängerung einer Bauverpflichtung	0224/2012
2	Grundstücksangelegenheiten
2.1	Grundstücksangelegenheiten Vergabe einer Gewerbefläche im Industriepark Bocholt, Im Fisserhook	0207/2012
2.2	Grundstücksangelegenheiten Vergabe einer Gewerbefläche im Gewerbepark Bocholt-Holtwick, Ferdinand-Braun-Straße	0213/2012
2.3	Grundstücksangelegenheiten Vergabe einer Gewerbefläche im Gewerbepark Bocholt-Holtwick, Ferdinand-Braun-Straße	0227/2012
2.4	Grundstücksangelegenheiten Vergabe einer Gewerbefläche im Technologiepark Bocholt, Müller-Armack-Straße	0237/2012
2.5	Grundstücksangelegenheiten Vergabe einer Gewerbefläche im Gewerbepark Bocholt-Holtwick, Ferdinand-Braun-Straße	0238/2012
2.6	Verkauf der Grundstücksfläche " Alter Ostwall"	0242/2012
3	Weiterbeschäftigung eines Städtischen Oberverwaltungsrates	0226/2012
4	Beantwortung von Anfragen gem. § 11 Geschäftsordnung der STVV Bocholt
5	Mitteilungen des Verwaltungsvorstandes
6	Verschiedenes

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