Beim Anklicken der Sprachfunktion wird eine Verbindung mit Google hergestellt und Ihre personenbezogenen Daten werden an Google weitergeleitet!

Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 4. Sitzung
Termin: Mi, 15.05.2024 17:00 Uhr
Ort: Gesamtschule Bocholt
46395 Bocholt
Mensa
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Einwohneranfragen nach §12 der Geschäftsordnung  
2 Fortschreibung der Digitalen Strategie der Stadtverwaltung Bocholt 104/2024
3 Hybride Gremiensitzungen 112/2024
4 Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen und das Verwaltungsgericht Münster 113/2024
5 Vertretungsregelung für Schiedspersonen 68/2024
6 Umbesetzung von Gremien UV/3/2024 1. Ergänzung
7 Preisgestaltung in städtischen Gewerbe- und Industriegebieten 75/2024 1. Ergänzung
8 Grundsatzbeschluss i.S. Entwicklung Förderschulen 118/2024
9 Satzung der Stadt Bocholt zur Nutzung von städtischen Räumlichkeiten im LernWerk, im Medienzentrum und des Bühnenhauses im Rathaus 97/2024
10 Gesamtabschluss 2020 77/2024
11 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bocholt zum 31.12.2021 und des Lageberichts für das Haushaltsjahr 2021,
Behandlung des Jahresüberschusses und Entlastung des Bürgermeisters
66/2024
12 Controllingbericht inkl. Chancen- und Risikobericht zum 31.03.2024 MB/95/2024
13 Änderung des Stellenplans 2024 99/2024 1. Ergänzung
14 Erhöhung des Eigenanteils für Projekte im Rahmen der Solidaritätspartnerschaft mit der Stadt Werchniodniprowsk (Ukraine) 137/2024
15 Bau einer Radvorrangroute entlang der Boggeter Promenade
Maßnahme de Mobilitätskonzeptes
95/2024
16 Verstetigung des LEADER- Pilotprojektes „Selbstorganisiertes E-Carsharing in Nachbarschaften
Maßnahme des Mobilitätskonzeptes
106/2024
17 Bebauungsplan 7-N2, 17. Änderung Elsenpass 2 und 4
Satzungsbeschluss
47/2024
18 Bebauungsplan K 6, 6. Änderung - Kreuzstraße Ost
Satzungsbeschluss
92/2024
19 Abberufung und Bestellung der Vertreter der Stadt Bocholt in Organe 134/2024
20 Umbesetzung eines Mitglieds der Verbandsversammlung des
Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe
135/2024
21 Anträge der Fraktionen  
22 Anfragen  
22.1 Mögliche Errichtung eines Leerstandsmelders zur Erfassung der Leerstände von Häusern und Gebäuden
Anfrage der Stadtverordneten Frau Sauer v. 07.05.2024
AF/20/2024
23 Mitteilungen der Verwaltung  
24 Verschiedenes  
II Nichtöffentliche Sitzung  
1 Wirtschaftlichkeitsuntersuchung i.S. Schulneubau städtische Schulen 131/2024
2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW 117/2024
3 Vergabe von Lieferungen von Tablets 130/2024
4 Vergabe für den Kauf (Herstellen, Liefern, Aufstellen und Montieren) von Raumzellenanlagen für die temporäre Flüchtlingsunterkunft am Standort „Auf dem Takenkamp“ 115/2024
5 Vergabe für die Anmietung und Aufstockung von Raumzellenanlagen der Clemens-Dülmer-Schule Bocholt 141/2024
6 Druckrohrleitung Hemden 111/2024
7 Vertragsangelegenheiten Kreuzstraße, Theodor-Heuss-Ring, Genehmigung des zweiten städtebaulichen Vertrages 59/2024
8 Gründung der DMO GmbH - Errichtung eines Rechenzentrums 101/2024
9 Anträge der Fraktionen  
10 Anfragen  
11 Mitteilungen der Verwaltung  
12 Verschiedenes