Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 8. Sitzung
Termin:	Mi, 29.11.2023 17:00 Uhr
Ort:	Gesamtschule Bocholt 46395 Bocholt Mensa
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I	Öffentliche Sitzung
1	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024	298/2023
	GUTE SCHULE BRAUCHT ERNSTHAFTE PLANUNG, Teil 2 Euregio (HGS)	HH/13/2023
	Teilneubau/Sanierung Euregio-Gymnasium	HH/69/2023
	Anfrage zum HHPlan zum FB -13- Recht und Vergabe	HH/103/2023
	Stauwehr am Mariengymnasium	HH/81/2023
	Anfrage zum HHPllan zu den Pflichtanlagengem. § 1 Abs. 2 Ziff. 8 und 9 KomHVO	HH/104/2023
	Benutzung der Toiletten am Bahnhof	HH/106/2023
	Organisationsuntersuchung zum Personaleinsatz	HH/77/2023
	Antrag auf Erstellung eines Behindertenstadtführers durch die Stadt Bocholt	HH/62/2023
	FEUERWACHE STENERN – AUF ÄNDERUNGEN REAGIEREN	HH/4/2023
	Allgemeine Quartiersmittel	HH/102/2023
	Modernisierung des Basketball-Feldes im Park am Guten Hirten hin zu einem eingezäunte Kleinspielfeld für die Nutzung zum Basketball und Fußball spielen	HH/72/2023
	INDUSTRIESTAMMGLEIS – EIN STANDORTVORTEIL FÜR DIE WIRTSCHAFT DER STADT BOCHOLT	HH/15/2023
	„Tag des Fahrrads“ am Tag der Fahrradmesse	HH/105/2023
	Die Erarbeitung eines Konzeptes zur Verbesserung der Wasserqualität des Aasees.	HH/54/2023
	GESTALTEN STATT VERWALTEN – INTERFRAKTIONELLE ARBEITSGRUPPE FÜR EINE FINANZPLANUNG DER ZUKUNFT	HH/6/2023
	Investition IT Ausstattung für Rathaus und als Verpflichtungsermächtigung	HH/80/2023
	Stadtmuseum Phase 1	HH/114/2023
	Erhöhung Baukostenzuschuss TEK	HH/115/2023
	Erhöhung Baukostenzuschuss TEK	HH/44/2023
	Erhöhung Baukostenzuschuss TEK Bekendorfsweide 20 Plätze , Biemenhorst 40 Plätze	HH/63/2023
	Neubau Maria Montessori-Schule	HH/67/2023
	GUTE SCHULE BRAUCHT ERNSTHAFTE PLANUNG, Teil 1 Maria-Montessori-Schule	HH/12/2023
	SPIELRÄUME SIND WICHTIG – PLANUNG UNTER EINBEZIEHUNG DER BETROFFENEN (2024)	HH/22/2023
	Maßnahmenliste 24.5 Spielraummaßnahmen	HH/64/2023
	Dienst und Schutzkleidung	HH/43/2023
	Ausstattung Akademie Dienst- und Schutzkleidung	HH/84/2023
	Dienst- und Schutzkleidung	HH/117/2023
	Dienst und Schutzkleidung	HH/35/2023
	Dienst- und Schutzkleidung	HH/55/2023
	Ausstattung Feuerwehr Dienst- und Schutzkleidung	HH/89/2023
	Dienst- und Schutzkleidung	HH/122/2023
	Dienst und Schutzkleidung	HH/40/2023
	Dienst- und Schutzkleidung	HH/56/2023
	Ausstattung Feuerwehr Dienst- und Schutzkleidung	HH/82/2023
	Dienst- und Schutzkleidung	HH/125/2023
	Erweiterung Informations- und Kommunikationstechnik	HH/36/2023
	Erweiterung der Kommunikations- und Informationstechnik	HH/58/2023
	Ausstattung Feuerwehr Erweiterung Informations- und Kommunikationstechnik	HH/90/2023
	Erweiterung Informations- und Kommunikationstechnik	HH/123/2023
	Ceus Feuerwehr	HH/38/2023
	CEUS Feuerwehr mobile Einsatzunterstützung	HH/52/2023
	Ausstattung Feuerwehr CEUS Feuerwehr	HH/88/2023
	CEUS Feuerwehr	HH/127/2023
	Anschaffung einer elektrohydraulischen Fahrtrage.	HH/39/2023
	Anschaffung einer elektrohydraulischen Fahrtrage	HH/48/2023
	Ausstattung Feuerwehr Anschaffung einer elektrohydraulischen Fahrtrage	HH/86/2023
	Anschaffung einer elektrohydraulischen Fahrtrage	HH/124/2023
	Ausbau der digitalen Lerninfrastruktur.	HH/65/2023
	Ausstattung Akademie Ausbau der digitalen Lerninfrastruktur	HH/83/2023
	Ausbau der digitalen Lerninfrastruktur	HH/116/2023
	Verbesserung, Wartung und Reparatur der sachlichen Ausstattung (der Fachräume)	HH/70/2023
	Budgeterhöhungen Schulen (Schulsachbedarf)	HH/118/2023
	Budgeterhöhungen Schulen	HH/33/2023
	Ausstattung neuer Mensen und Ersatzbeschaffungen für bereits bestehende Mensen	HH/66/2023
	Budgeterhöhungen Schulen (Ganztag)	HH/119/2023
	Sportpauschale Land NRW	HH/120/2023
	Erhöhung des Sportförderungskorridor um 57.000 €	HH/93/2023
	VERKEHRSWENDE EINLÄUTEN – PARKDECK AM BAHNHOF FÜR DIE ZUKUNFT PLANEN	HH/26/2023
	Schaffung Aufenthaltsqualitäten Innenstadt	HH/41/2023
	Schaffung Aufenthaltsqualitäten Innenstadt	HH/126/2023
	Errichtung von weiteren Fahrradständern am Bahnhof	HH/109/2023
	Baugebiet Elsenpaß B-Plan 7-N2	HH/91/2023
	Baugebiet Elsenpaß B-Plan 7-N2	HH/121/2023
	Brücke Rodelberg	HH/92/2023
	Planung einer zusätzliche Einparposition mit 2,37 mio € (1%) über den "globaler Minderaufwand" hinaus	HH/98/2023
	Quadratisch, praktisch, gut - Neu- und Anbauten kosteneffizient und zügig errichten	HH/79/2023
	Ausgaben für Veranstaltungen und Projekte im internationalen Bereich incl. Europe Direct	HH/99/2023
	Förderung des barrierefreien Umbau mit Erweiterung des Vereinsheims TUB Mussum1926	HH/47/2023
	INKLUSION IM SPORT FÖRDERN	HH/16/2023
	Präsentationslösung in der Aula des St.Georg Gymnasium	HH/31/2023
	Präsentationsausstattung in der Aula des St. Georg-Gymnasiums	HH/68/2023
	GUTE SCHULE HEISST GUTE AUSSTATTUNG - AUCH FÜR MULTIFUNKTIONSRÄUME	HH/14/2023
	Möbel für bedürftige Menschen	HH/101/2023
	Einrichtung eine Immersive rooms	HH/32/2023
	Ausstattung Akademie Einrichtung eines Immersive Rooms	HH/85/2023
	LEISTUNGSFÄHIGKEIT DER RETTUNG STEIGERN – NACH TRANSPARENTER PLANUNG	HH/17/2023
	STADTRAUMSANIERUNG JA, DOCH NUR BEI GLEICHZEITIGEM BLICK FÜR DAS MACH- UND FINAZIERBARE	HH/8/2023
	ISEK Umgestaltung Ravardistraße/ Europaplatz	HH/97/2023
	Medienkompetenz der Lehrkräfte in Bocholter Schulen stärken	HH/18/2023
	Bereitstellung der Mittel für den Innenstadtstrategieprozess zur Weiterentwicklung der Bocholter Innenstadt	HH/74/2023
	AUF DEM WEG – NOCH LANGE NICHT AM ZIEL: RESILIENTE INNENSTADT	HH/1/2023
	Städtisches VHS-Gebäude als "Haus der Jugend" nutzbar machen	HH/111/2023
	Kampagne „Pro Rathaus“	HH/75/2023
	Stadttauben - Projekt	HH/59/2023
	Beschaffung von Bildtafeln	HH/42/2023
	Beschaffung von Bildtafeln	HH/73/2023
	WERTSCHÄTZUNG DES ÖFFENTLICHEN RAUMS – RAUMBILDENDE KUNST ZUGÄNGLICH MACHEN	HH/30/2023
	Quartiersmanagement Fildeken-Rosenberg	HH/100/2023
	Budgeterhöhung Beschaffung feuerwehrtechnischer Ausrüstungsgegenstände.	HH/37/2023
	Budgeterhöhung Beschaffung feuerwehrtechnischer Ausrüstungsgegenstände	HH/49/2023
	Ausstattung Feuerwehr Budgeterhöhung Beschaffung feuerwehrtechnischer Ausrüstungsgegenstände	HH/87/2023
	GUTE FEURWEHRAUSRÜSTUNG JA – DOCH PLANUNGEN OPTIMIEREN (2024)	HH/7/2023
	Sportplatzverlagerung Barlo	HH/96/2023
	ERST DAS PLANUNGSVERFAHREN ABSCHLIESSEN, DANN MITTEL EINSTELLEN - Verlagerung Sportstätte DJK Barlo	HH/3/2023
	Errichtung eines integrierten Schwimmbeckens am Aasee	HH/107/2023
	Finanzierungskonzept zur Nutzbarmachung der Aasee-Insel	HH/110/2023
	Die Aaseeinsel für die Öffentlichkeit begehbar machen.	HH/53/2023
	Aufstellung von Pflanzenkübel in der Fußgängerzone in Höhe Neutorplatz	HH/113/2023
	Ersatzneubau Brücke - Wegeverbindung Wiener Allee, Stadtwald	HH/95/2023
	Ersatzneubau Brücke Wiener Allee, Stadtwald	HH/34/2023
	BRÜCKEN. DORT WO ES NÖTIG IST! (2024)	HH/2/2023
	PRIORITÄTEN BEI BRÜCKENSANIERUNGEN FESTLEGEN, DANN ENTSCHEIDEN (2024)	HH/20/2023
	Ersatzneubau Brücke Frankenstraße Klostergarten	HH/94/2023
	Ersatzbrücke Frankenstraße Klostergarten	HH/45/2023
	Aufstellen einer Sitzbank an der Haltestelle „Im Osteresch“	HH/108/2023
	Streichung der Mittel im HH-Plan 2024 für die Maßnahme 011 Nordtangente	HH/61/2023
	Werbemaßnahmen mit dem Ziel der erhöhten Inanspruchnahme von Fördergeldern für die Programme „Dach- und Fassadenbegrünung“ und „Biodiversität“ im privaten Umfeld	HH/71/2023
	Beseitigung der Mängel an Radwegen	HH/112/2023
	Streichung der Mittel für die Maßnahme 010 Durchgängigkeit/Neubau Stadtschleuse, Produkt Wasserbau. Siehe auch Antrag "Konzept Verbesserung des Aaseewassers"	HH/60/2023
	Verschiebung der Maßnahme Stadtschleuse in den Haushalt 2025	HH/46/2023
	Pauschale Kürzung der Budgets aller Fachbereiche um 5 Prozent	HH/78/2023
	Deckelung der Personalkosten	HH/76/2023
	VIELE TAFELN – WENIG PLANUNG (2025)	HH/27/2023
	Stadtmuseum Phase 2	HH/128/2023
	GUTE INSTRUMENTE UND LANGFRISTIGE PLANUNG (2025)	HH/9/2023
	SPIELRÄUME SIND WICHTIG – PLANUNG UNTER EINBEZIEHUNG DER BETROFFENEN (2025)	HH/23/2023
	Dienst- und Schutzkleidung für neue Feuer- und Rettungswache Stenern und neue Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr.	HH/57/2023
	Budgeterhöhung Beschaffung feuerwehrtechnischer Ausrüstungsgegenstände	HH/51/2023
	FEURWEHRAUSRÜSTUNG JA, DOCH PLANUNGEN OPTIMIEREN, Teil II (2025)	HH/5/2023
	PRIORITÄTEN BEI BRÜCKEBSANIERUNGEN FESTLEGEN, DANN ENTSCHEIDEN, TEIL 2 (2025)	HH/19/2023
	VIELE TAFELN – WENIG PLANUNG (2026)	HH/28/2023
	GUTE INSTRUMENTE UND LANGFRISTIGE PLANUNG (2026)	HH/10/2023
	SPIELRÄUME SIND WICHTIG – PLANUNG UNTER EINBEZIEHUNG DER BETROFFENEN (2026)	HH/24/2023
	Budgeterhöhung Beschaffung feuerwehrtechnischer Ausrüstungsgegenstände	HH/50/2023
	VIELE TAFELN – WENIG PLANUNG (2027)	HH/29/2023
	GUTE INSTRUMENTE UND LANGFRISTIGE PLANUNG (2027)	HH/11/2023
	SPIELRÄUME SIND WICHTIG – PLANUNG UNTER EINBEZIEHUNG DER BETROFFENEN AUCH (2027)	HH/25/2023
	SCHÄTZE HEBEN – ERINNERUNGSKULTUR UND KUNST IM ÖFFENTLICHEN RAUM ERNST NEHMEN.	HH/21/2023
2	Weitere Satzungsangelegenheiten
2.1	Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Bocholt für fließende Gewässer II. Ordnung und sonstige Gewässer	292/2023
2.2	Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2024	336/2023
2.3	Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2024	330/2023
2.4	Änderung der Satzung für Straßenreinigungsgebühren zum 01.01.2024	329/2023
2.5	Änderung der Satzung und des Tarifs zur Satzung der Stadt Bocholt über Erhebung von Verwaltungsgebühren	343/2023
3	Erhöhung des Stammkapitals, Aufnahmen der Stadtwerke Dinslaken GmbH und der Stadtwerke Wülfrath GmbH als Gesellschafterinnen der Quantum GmbH, Verzicht auf Bezugs- und Ankaufsrecht sowie Änderungen des Gesellschaftsvertrags	338/2023
4	Feststellung Jahresabschluss 2022, Ergebnisverwendung und Wirtschaftsplan 2024 der TEB Treuhänderischen Entwicklungsgesellschaft Bocholt mbH	346/2023
5	Kostenerstattung an den Tierschutzverein Bocholt für die Aufnahme und Betreuung von Fundtieren	324/2023
6	Anträge der Fraktionen
7	Haushaltsüberschreitungen
7.1	Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen im Fachbereich 11 (DigitalPakt Schule)	349/2023
7.2	Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung im Fachbereich 20 (Erhöhte Geschäftsaufwendungen)	352/2023
8	Anfragen
8.1	Ewibo-Ermittlungen und die dortige Neuausrichtung Anfrage der Stadtverordneten Frau Sauer v. 20.11.2023	AF/50/2023
9	Mitteilungen der Verwaltung
10	Verschiedenes
II	Nichtöffentliche Sitzung
1	Personalangelegenheiten
1.1	Besetzung der Leitungsstelle des Fachbereichs Feuerwehr der Stadt Bocholt	345/2023
1.2	Besetzung der Leitungsstelle und stellvertretenden Leitungsstelle der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bocholt	350/2023
2	Sachstand zum städtischen Pensionsfonds	MB/246/2023
3	Endausbau Gewerbegebiet Holtwick - Auftragserteilung	293/2023
4	Grundstücksangelegenheiten
4.1	Grundstücksankauf in Suderwick	325/2023
4.2	Grundstücksankäufe im Bereich des geplanten Westrings	327/2023
4.3	Grundstückstauschgeschäft	323/2023
5	Feuer- und Rettungswache Stenern	347/2023
6	Anträge der Fraktionen
7	Anfragen
8	Mitteilungen der Verwaltung
9	Verschiedenes

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