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Stadt Bocholt
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Sitzungstermin

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 7. Sitzung
Termin: Mi, 21.11.2012 17:00 Uhr
Ort: Sitzungssaal des Rathauses
46395 Bocholt
Sitzungssaal des Rathauses
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
Erweiterung der Tagesordnung  
1 Fragestunde für Einwohner gem. § 12 Geschäftsordnung der STVV Bocholt  
2 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2013 0196/2012
2.1 Stellungnahme der Stadt Bocholt im Rahmen der Benehmensherstellung zum Kreishaushalt 2013 0222/2012
3 Umbesetzung von Gremien 0198/2012
4 Ehrungen für Verdienste im Bereich der Integration 0096/2012
5 Bauleitplanung Im Königsesch
Änderung des Bebauungsplanes 2-5 für die Flurstücke 94, 97, 214 (teilweise/ Straße Im Königsesch), 253 und 254, Flur 51, Gemarkung Bocholt, westlich des Pleystranges im beschleunigten Verfahren mit Berichtigung des Flächennut		 0183/2012
5.a Bauleitplanung Im Königsesch
Änderung des Bebauungsplanes 2-5 für die Flurstücke 94, 97, 214 (teilweise/ Straße Im Königsesch), 253 und 254, Flur 51, Gemarkung Bocholt, westlich des Pleystranges im beschleunigten Verfahren mit Berichtigung des Flächennut		 0183-1/2012
6 Bauleitplanung Suderwick 11-4, Johannes-Meis-Straße
1. Vereinfachte Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Suderwick östlich der Grundstücke Johannes-Meis-Straße 17-21 und östlich der Grundstücke Am Gemeindehaus 13-19 gem. § 13 BauGB
- Endgültig		 0190/2012
7 Satzung über die Aufhebung der "Satzung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches Bocholt-West" 0184/2012
8 Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Ergebnisverwendung der Stadtwerke Bocholt GmbH 0187/2012
9 Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der Stadtwerke Bocholt GmbH für das Geschäftsjahr 2011 0188/2012
10 Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Bocholt zum 01.01.2013 0197/2012
11 Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung 0200/2012
12 Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung 0202/2012
13 Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung 0204/2012
14 Jahresabschluss 2009 und Änderung der Eröffnungsbilanz 0208/2012
15 Anträge der Fraktionen  
15.1 Falls es eine rechtliche Grundlage geben wird, wird die Verwaltung beauftragt, mit den Feuerwehrleuten eine Regelung zum Ausgleich der angefallenen Überstunden auszuhandeln
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2012		 A/011/2012
15.2 Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Landesregierung aufzufordern, eine landesweit gültige Regelung herbeizuführen, die die Entlohnung der von den Feuerwehrleuten in den Jahren 2001 bis 2006 geleistete Überstunden vorsieht
Antrag der Fraktion 		A/014/2012
15.3 Neuregelung für Beerdigungen auf dem städtischen Friedhof
Antrag der FDP-Fraktion vom 30.10.2012		 A/012/2012
15.4 Antrag, den Familienpass in Bocholt generell an Familien ab 2 Kindern auf Antrag auszustellen
Antrag der FDP-Fraktion vom 30.10.2012		 A/013/2012
15.5 Antrag, dass der Kämmerer 1. zu Beginn des öffentlichen Teils jeder Stadtverordnetenversammlung den aktuellen Schuldenstand vorträgt und 2. halbjährlich im öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung über die Höhe der Rücklagen für die zu erwartende A/015/2012
16 Beantwortung von Anfragen gem. § 11 Geschäftsordnung der STVV Bocholt  
16.1 Anfrage zum Stärkungspakt Stadtfinanzen
Anfrage des Stadtverordneten Thomas Eusterfeldhaus vom 15.11.2012		  
16.2 Anfrage zur Unterbringung der Asylanten
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.11.2012		  
17 Mitteilungen des Verwaltungsvorstandes  
18 Verschiedenes  
  Nichtöffentliche Sitzung  
1 Grundstücksangelegenheiten  
1.1 Verkauf eines Wohn- und Gewerbegrundstücks im Mischgebiet "Büssinghook" 0186/2012
1.2 Grundstücksangelegenheit:
Ankauf einer landwirtschaftlichen Fläche, Nähe Pannemannstraße		 0201/2012
1.3 Grundstücksangelegenheiten:
Flächenerwerb für ein Regenrückhaltebecken		 0206/2012
2 Beantwortung von Anfragen gem. § 11 Geschäftsordnung der STVV Bocholt  
3 Mitteilungen des Verwaltungsvorstandes  
4 Verschiedenes