Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 6. Sitzung
Termin:	Mi, 22.12.2021 17:00 Uhr
Ort:	Gesamtschule Bocholt 46395 Bocholt Mensa
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer	Dokumente
	Öffentliche Sitzung
	Erweiterung der Tagesordnung
1	Fragestunde für Einwohner gem. § 12 Geschäftsordnung der STVV Bocholt
2	Verpflichtung und Einführung der Stadtverordneten Bärbel Trauthig	353/2021
3	Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW: Mittelveranschlagung für die dritte Programmstufe im Haushalt 2022 - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses	307/2021
4	Bereitstellung von Finanzmitteln für Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Krise - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses	352/2021
5	Umbau und Optimierung Geh- und Radweg an der Uhlandstraße: Mittelbereitstellung im Haushalt 2022 - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses	356/2021
6	Haushaltsüberschreitung im Fachbereich 23 (Jugend, Familie, Schule und Sport ) - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses	365/2021
7	Änderung der Hauptsatzung	324/2021
8	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022	279/2021
9	Umbesetzung von Gremien - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen v. 28.11.2021 - Antrag der Fraktion die Linke v. 06.12.2021 - Antrag der SPD-Fraktion auf Ergänzung v. 19.12.2021	351/2021
10	Wahl von Schiedspersonen für den südwestlichen Schiedsamtsbezirk der Stadt Bocholt	355/2021
11	Gleichstellungsplan 2022 - 2026 der Stadtverwaltung Bocholt	293/2021
12	Änderung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Bocholt, Rhede und Borken über eine interkommunale Kooperation im Bereich der Einrichtung und Nutzung einer gemeinsamen Scanstrecke	347/2021
13	Förderfonds zur wirtschaftlichen Unterstützung der Bocholter Landwirtschaft	269/2021
14	Ausstattung der Schülerinnen und Schüler mit mobilen Endgeräten ab 2022 im Rahmen der Medienentwicklungsplanung	280-1/2021
15	Initiierung eines Verfahrens nach §§ 27, 28 Schulgesetz NRW - Bekenntnisschulen	364/2021
16	Förderung der Übermittagsbetreuung an der Hohe-Giethorst-Schule	302/2021
17	Fortführung Projekt "Ausbildungslotsen an den Bocholter Hauptschulen"	301/2021
18	Bewerbungsbeschluss LEADER	323/2021
19	Integriertes Handlungskonzept Bocholt Innenstadt Festlegung als Stadtumbaugebiet gem. § 171b BauGB	329/2021
20	Vergnügungsstättenkonzept - Beschlussfassung gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch (BauGB)	337/2021
21	Bauleitplanung SO 28, Erich-Kästner-Straße 8. Änderung des Bebauungsplans SO 28 im Bereich der Erich-Kästner-Straße mit den Hausnummern 1 bis 41 und der Straße Am Lönsstadion mit den geraden Hausnummern 10 bis 26 als Bebauungsplan der Innenentwicklung	308/2021	Anlage_1_SO28_Stellungnahme_Fachbereich_Öffentliche_Ordnung_09012021 (exportiert: 15.12.2022) (64 KB) Anlage_2_SO28_Stellungnahme_Bezirksregierung_Münster_01022021 (exportiert: 15.12.2022) (148 KB) Anlage_3_SO28_Stellungnahme_Kreis_Borken_01032021 (exportiert: 15.12.2022) (220 KB) Anlage_4_SO28_FB_Öffentliche_Ordnung_12042021 (exportiert: 15.12.2022) (26 KB) Anlage_5_SO28_Bebauungsplanentwurf_Vorbeteiligung_01122020 (exportiert: 15.12.2022) (550 KB) Anlage_6_SO28_Bebauungsplanentwurf_Offenlage_29032021 (exportiert: 15.12.2022) (757 KB) Anlage_7_SO28_Bebauungsplanentwurf_Satzungsbeschluss_04082021 (exportiert: 15.12.2022) (1.115 KB) Anlage_8_SO28_Begruendung_Bebauungsplanentwurf_Satzungsbeschluss_03112021 (exportiert: 15.12.2022) (1.012 KB)
22	Baumwollexpress - Aktueller Sachstand und Ertüchtigung von Haltestellen	330/2021
23	Baumwollexpress - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Borken über Verkehrsleistungen einer neuen Linie X 80	331/2021
24	S75 - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Borken über Verkehrsleistungen der Linie S75/"Sprinterbus"	332/2021
25	Jahresabschluss der GWB für das Wirtschaftsjahr 2020	295/2021
26	Jahresabschluss der GWB für das Jahr 2020 -Entlastung des Betriebsausschusses-	297/2021
27	Vorstellung und Beschlussempfehlung über den Wirtschaftsplan 2022 der GWB einschließlich des Erfolgsplanes mit mittelfristiger Ergebnisplanung, des Vermögensplanes und der mittelfristigen Finzanzplanung sowie des Stellenplanes	298/2021
28	Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2022	311/2021
29	Änderung der Abfallgebührensatzung zum 01.01.2022	309/2021
30	Änderung der Friedhofsgebührenordnung zum 01.01.2022	312/2021
31	Wirtschaftsplan des ESB für das Jahr 2022	318/2021
32	Erhöhung der institutionellen Förderung der Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing Gesellschaft Bocholt mbH & Co. KG für 2021 im Zusammenhang mit der Corona-Krise	359/2021
33	Gesellschaftsrechtliche Umstruktrierung der items GmbH in eine GmbH & Co. KG - Genhemigung einer Eilentschiedung	294/2021
34	Feststellung Jahresabschluss 2020, Ergebnisverwendung und Wirtschaftsplan 2020 der Treuhänderischen Entwicklungsgesellschaft Bocholt mbH TEB	342/2021
35	Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung im Fachbereich 21 (Kultur und Bildung)	350/2021
36	Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung im Fachbereich 24 (Feuerwehr)	354/2021
37	Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung im Fachbereich 31	358/2021
38	Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung im Fachbereich 33	363/2021
39	Vorabausschüttung der Bocholter Energie- und Wasserversorgung GmbH an die Stadtwerke Bocholt GmbH	366/2021
40	Beantwortung von Anfragen gem. § 11 Geschäftsordnung der STVV Bocholt
40.1	behindertengerechte Umgestaltung der Ravardistraße Anfrage der Stadtpartei v. 19.11.2021
40.2	Maßnahmen im Bereich des Viertels Fildeken/ Rosenberg Anfrage der Stadtverordneten Frau Sauer v. 20.12.2021
40.3	Maßnahmen wegen des Lockdown in den Niederlanden Anfrage der Stadtverordneten Frau Sauer v. 20.12.2021
41	Mitteilungen der Verwaltung
42	Verschiedenes
	Nichtöffentliche Sitzung
1	Verlängerung der Unterstützung laufender staatsanwaltlicher Ermittlungen durch den Fachbereich Revision als übertragene Sonderaufgabe gem. § 104 Abs. 3 GO NRW	361/2021
2	Vergabeangelegenheiten
2.1	Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Erdbau- und Entwässerungskanalarbeiten -	290/2021
2.2	Auftragsvergaben für Bauleistungen zur Revitalisierung der "Grünen Mitte" und für den Ausbau des Schulhofes der Biemenhorster Grundschule, Standort Weserstr. - Integriertes Handlungskonzept Fildeken-Rosenberg	357/2021
2.3	Auftragsvergabe für den Bau einer Spundwand im KuBAaI-Nordareal	360/2021
3	Grundstücksangelegenheiten
3.1	Verlängerung eines Erbbaurechtsvertrages	292/2021
3.2	Ankauf von Entwicklungsflächen in Holtwick	305/2021
3.3	Grundstückstausch	306/2021
3.4	Grundstücksangelegenheiten: Vermarktung eines Grundstücks im Neubaugebiet "WeberQuartier"	317/2021
3.5	Grundstücksangelegenheiten: Grundstücksvergabe Baugebiet Markgrafenstraße, Bebauungsplan 22-1	319/2021
3.6	Vergabe einer Gewerbefläche im Technologiepark Bocholt	300/2021
4	Personalangelegenheiten	315/2021
5	Mietvertrag Interimslösung Gigaset	362/2021
6	Beantwortung von Anfragen gem. § 11 Geschäftsordnung der STVV Bocholt
7	Mitteilungen der Verwaltung
8	Verschiedenes

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