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Stadt Bocholt
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Sitzungstermin

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 35. Sitzung
Termin: Mi, 12.11.2014 17:00 Uhr
Ort: Sitzungssaal des Rathauses
46395 Bocholt
Sitzungssaal des Rathauses
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
Behandlung vor Eintritt in die Tagesordnung  
Erweiterung der Tagesordnung  
1 Fragestunde für Einwohner gem. § 12 Geschäftsordnung der STVV Bocholt  
2 Verpflichtung und Einführung des Stadtverordneten Burkhard Henneken 0250/2014
3 Benennungsrecht nicht berücksichtigter Ratsmitglieder 0275/2014
4 Umbesetzung von Gremien 0242/2014
5 1. Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2014 0183/2014
6 Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Bocholt zum 31.12.2010 und Entlastung des Bürgermeisters 0174/2014
7 Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Bocholt und Entlastung des Bürgermeisters 0161/2014
8 Aufhebung der Satzung über die Abfallbeseitigung in den Städten Bocholt und Isselburg
und der Benutzungsordnung für die Abfalldeponie Bocholt-Lankern		 0220/2014
9 Ablösung der Erschließungskosten für die Gewerbefläche Kaiser-Wilhelm-Straße/Ecke Dingdener Straße (ehem. Fa. Kertess) 0241/2014
10 Vermarktung von städtischen Wohnbaugrundstücken 0257/2014
11 Beteiligung der Stadt Bocholt an der nächsten LEADER-Periode 0262/2014
12 Bauleitplanung Reygersstraße / Moltkestraße

Aufstellung des Bebauungsplanes NO 33/2 für den Bereich nördlich der Löns- und der Uhlandstraße, östlich der Moltkestraße, südlich der Reygersstraße und westlich der Gebäude Reygersstraße Haus-Nr. 90 und Müns		 0253/2014
12.1 Bauleitplanung Reygersstraße / Moltkestraße

Aufstellung des Bebauungsplanes NO 33/2 für den Bereich nördlich der Löns- und der Uhlandstraße, östlich der Moltkestraße, südlich der Reygersstraße und westlich der Gebäude Reygersstraße Haus-Nr. 90 und Müns		 0253-1/2014
13 Bauleitplanung Suderwick

Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Suderwick für den Bereich beidseitig der Straße Kerkpatt westlich der vorhandenen Sportanlage an der Brunsmannstraße und für das Eckgrundstück Wiggerstraße/Brunsmannstraße sowie fü		 0270/2014
14 Bauleitplanung Suderwick

Aufstellung des Bebauungsplanes 11 - 2 im Ortsteil Suderwick beidseitig der Brunsmannstraße, südlich der Straße Kerkpatt und Wiggerstraße und nördlich der L606 Dinxperloer Straße

- Satzungsbeschluss		 0269/2014
15 Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Ergebnisverwendung der Stadtwerke Bocholt GmbH 0223/2014
16 Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der Stadtwerke Bocholt GmbH für das Geschäftsjahr 2013 0224/2014
17 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Bocholt GmbH und Bestellung eines Arbeitnehmervertreters in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Bocholt GmbH 0237/2014
18 Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Bocholt für fließende Gewässer II. Ordnung 0238/2014
19 Anträge der Fraktionen  
19.1 Antrag, dass die Stadtverordnetenversammlung eine Resolution zur "Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)" beschließt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Stadtverordneten Bärbel Sauer vom 29.10.2014		 A/010/2014
20 Beantwortung von Anfragen gem. § 11 Geschäftsordnung der STVV Bocholt  
20.1 Mietpreisbremse in Bocholt
Anfrage der Stadtverordneten Thomas Eusterfeldhaus und Jürgen Knipping vom 09.09.2014		  
20.2 Bebauung des Weber-Quartiers in Bocholt
Anfrage des Stadtverordneten Burkhard Henneken vom 06.10.2014		  
20.3 Verzögerung Baubeginn Stauwehr Eisenhütte
Anfrage der Stadtverordneten Christina Hoffs vom 13.10.2014		  
20.4 Mehrkosten beim Projekt KuBAaI
Anfrage des Stadtverordneten Sebastian Brinkman vom 12.11.2014		  
20.5 IBENA Altlasten
Anfrage des Stadtverordneten Jörg Kemink vom 04.11.2014		  
20.6 KuBAaI-Großprojekt
Anfrage der Stadtverordneten Bärbel Sauer vom 04.11.2014		  
20.7 Bodenbelastung im Bereich KuBAaI
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.11.2014		  
20.8 Zukünftige ÖPNV-Finanzierung
Anfrage der Stadtverordneten Bärbel Sauer vom 06.11.2014		  
21 Mitteilungen des Verwaltungsvorstandes  
22 Verschiedenes  
  Nichtöffentliche Sitzung  
1 Landschafts- und Wegebauarbeiten Langenbergpark
Auftragsvergabe		 0259/2014
2 Grundstücksangelegenheiten  
2.1 Grundstücksangelegenheiten:
Grundstücksvergaben im Neubaugebiet Büssinghook		 0256/2014
2.2 Grundstücksangelegenheiten:
Flächentausch in Suderwick im Bereich der Johannes-Meis-Straße		 0258/2014
2.3 Grundstücksangelegenheiten
Vergabe einer Gewerbefläche im Technologiepark Bocholt, Philipp-Reis-Straße		 0260/2014
3 Pensionsfonds 0252/2014
4 Stundung von Gewerbesteuer 0263/2014
5 Beantwortung von Anfragen gem. § 11 Geschäftsordnung der STVV Bocholt  
6 Mitteilungen des Verwaltungsvorstandes  
7 Verschiedenes