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Stadt Bocholt
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Sitzungstermin

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 21. Sitzung
Termin: Mi, 12.02.2014 17:00 Uhr
Ort: Sitzungssaal des Rathauses
46395 Bocholt
Sitzungssaal des Rathauses
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Nichtöffentliche Sitzung  
1 0Genehmigung des Durchführungsvertrages
zum
vorhabenbezogenen Bebauungsplan 4 – 3 / 1
für den Bereich des Grundstücks des heute bereits dort ansässigen Lebensmittelmarktes im Einmündungsbereich Dinxperloer Straße / Bussardweg, unter Einbeziehung des Bu		 0023/2014
2 Grundstücksangelegenheiten  
2.1 1Grundstücksangelegenheiten
Vergabe einer Gewerbefläche an der Kreuzung Kaiser-Wilhelm-Str./Dingdener Straße		 0011/2014
2.2 Grundstücksangelegenheiten
Vergabe einer Gewerbefläche im Gewerbepark Bocholt-Holtwick, Ferdinand-Braun-Straße		 0012/2014
2.3 Grundstücksangelegenheiten
Vergabe einer Gewerbefläche im Industriepark Bocholt, Bovenkerkesch		 0013/2014
3 Beantwortung von Anfragen gem. § 11 Geschäftsordnung der STVV Bocholt  
4 Mitteilungen des Verwaltungsvorstandes  
5 Verschiedenes  
  Öffentliche Sitzung  
1 Fragestunde für Einwohner gem. § 12 Geschäftsordnung der STVV Bocholt  
1.1 Anfrage zu Gewalt und Kriminalität in Bocholt
Einwohneranfrage von Herrn Rainer Sauer u.a. vom 19.01.2014		  
1.2 Anfrage zu den finanziellen Entschädigungen des Bürgermeisters für seine Nebentätigkeiten
Einwohneranfrage von Herrn Rainer Sauer u.a. vom 06.02.2014		  
2 Umbesetzung von Gremien 0028/2014
3 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bocholt
hier: Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder in der Stadt Bocholt		 0031/2014
4 Verlängerung der Vereinbarung mit dem Schützenverein St.-Ludgerus Spork zur Nutzung des Sporker Saals 0014/2014
5 Bauleitplanung Markgrafenstraße / Am Efing

Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich beidseitig der Markgrafenstraße, südlich der Kreuzung Markgrafenstraße / Am Efing / Am Hünting und nördlich des vorhandenen Siedlungsrandes an der Dürer- bzw.		 0271/2013
6 Bauleitplanung Markgrafenstraße / Am Efing

Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich beidseitig der Markgrafenstraße, südlich der Kreuzung Markgrafenstraße / Am Efing / Am Hünting und nördlich des vorhandenen Siedlungsrandes an der Dürer- bzw.		 0271-1/2013
7 Bauleitplanung Markgrafenstraße / Am Efing

Aufstellung des Bebauungsplanes NW 22 / 1 für den Bereich beidseitig der Markgrafenstraße, südlich der Kreuzung Markgrafenstraße / Am Efing / Am Hünting und nördlich des vorhandenen Siedlungsrandes an der Dü		 0272/2013
8 Vorkaufsrechtssatzung Kreuzstraße/Bocholter Aa zwischen der Ebertstraße, dem Theodor-Heuss-Ring, dem südlichen Ufer der Bocholter Aa und der Straße Neutorplatz 0010/2014
9 Bauleitplanung Hochfeldstraße

Änderung des Bebauungsplanes SO 21 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) für die Parzelle 401 der Flur 45 der Gemarkung Bocholt zwischen der Hochfeldstraße, der Knufstraße und der Knufbachstraße.		 0015/2014
10 Bauleitplanung Weikamps Land

Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Biemenhorst, im Bereich des Hofstandortes Weikamps Land 23, Teilbereich aus dem Grundstück Gemarkung Biemenhorst, Flur 5, Flurstück 1073, südlich des Grundstücks Weikamps Land		 0019/2014
11 Bauleitplanung Weikamps Land

Änderung des Bebauungsplanes 2-4 im Ortsteil Biemenhorst, im Bereich des Hofstandortes Weikamps Land 23, Teilbereich aus dem Grundstück Gemarkung Biemenhorst, Flur 5, Flurstück 1073, südlich des Grundstücks Weikamps Land 2		 0018/2014
12 Aufstellung des
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 4 – 3 / 1
(im beschleunigten Verfahren)
für den Bereich des Grundstücks des heute bereits dort ansässigen Lebensmittelmarktes im Einmündungsbereich Dinxperloer Straße / Bussardweg, unter Einbeziehung d		 0021/2014
13 Bauleitplanung Baptistaweg/Dinxperloer Straße

Änderung des Bebauungsplans NW 4 und des 1. Änderungsplans NW 4 im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich westlich des Gebäudes Dinxperloer Straße 121, nördlich des Gebäudes		 0022/2014
14 Änderung des Tarifs zur Satzung der Stadt Bocholt über Erhebung von Verwaltungsgebühren 0212/2013
15 Anträge der Fraktionen  
15.1 Antrag auf Erweiterung des Stadtteilmanagements um die Quartiere Fildeken/Rosenberg und Feldmark/Bocholt-West sowie einer Beratungsstelle im Rahmen der Haushaltsberatungen 2014
Antrag der CDU-Fraktion vom 18.01.2014		 A/001/2014
15.2 Antrag, dem Umweltreferat 100.000 € für das Programm "Altbau Optimal" zur Verfügung zu stellen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2014		 A/003/2014
16 Beantwortung von Anfragen gem. § 11 Geschäftsordnung der STVV Bocholt  
16.1 "Wartungsarbeiten" Westringtunnel
Anfrage der Stadtpartei vom 14.01.2014		  
16.2 Anfrage zum geplanten Neubaugebiet Lowick
Anfrage der Stadtverordneten Bärbel Sauer vom 09.02.2014		  
16.3 Jahresabschlüsse EWIBO
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.02.2014		  
17 Mitteilungen des Verwaltungsvorstandes  
18 Verschiedenes