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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 7. Sitzung
Termin: Mi, 25.10.2023 17:00 Uhr
Ort: Gesamtschule Bocholt
46395 Bocholt
Mensa
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheides vom 22.10.2023
Beschluss Nr. 115/2023 "Unterbringung von Geflüchteten - Errichtung von Standorten" der Stadtverordnetenversammlung v. 29.03.2023
302/2023 1. Ergänzung
2 Änderung der Hauptsatzung (§§ 22, 24)
Umstellung auf die digitale öffentliche Bekanntmachung über die städtische Internetseite bocholt.de
Festsetzung der Obergrenze Schuldenstand
278/2023 1. Ergänzung
3 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024  
3.1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 298/2023
3.2 Stellenplan 2024 272/2023
4 Controllingbericht inkl. Chancen- und Risikobericht zum 30.09.2023 MB/212/2023
5 Feststellung Jahresabschluss 2022, Ergebnisverwendung, Entlastung AR und Geschäftsführer der Stadtwerke Bocholt GmbH 266/2023
6 Mitgliedschaft Netzwerk Stadtentwicklung NRW 282/2023
7 Medienentwicklungsplanung  
7.1 Umsetzung des Medienentwicklungsplans
u.a. Ausstattung der Schülerinnen und Schüler mit Tablets
263/2023
7.2 Umsetzung des Medienentwicklungsplans
u.a. Ausstattung der Schülerinnen und Schüler mit Tablets
263/2023 1. Ergänzung
7.3 Digitalpakt Bocholt
Änderungsantrag der SPD- Fraktion v. 23.10.2023
AT/39/2023
8 Einrichtung weiterer Notfallsanitäterklassen an der Feuerwehr- und Rettungsakademie Bocholt (FRB) 299/2023
9 Personalangelegenheiten  
9.1 Besetzung der Beigeordneten-Stelle des Ersten Stadtrates der Stadt Bocholt 287/2023 1. Ergänzung
9.2 Entfristung der Volljuristen-Stelle im FB 13 und Beibehaltung des Compliance-Beauftragten 291/2023
10 Gestaltungsleitlinie für die Bocholter Innenstadt 288/2023 1. Ergänzung
11 Kriterienkatalog zur Bewertung von PV-Freiflächenanlagen in Bocholt 269/2023
12 Vertragserneuerung Mehrzweckhalle Barlo 268/2023
13 Finanzierung Nutzung Ersatzsportstätten für die Gesamtschule und der Beförderungskosten - Verlängerung 296/2023
14 Rahmenplanung Aasee
- Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept inkl. Kosten- und Finanzierungsübersicht
276/2023
14.1 Aasee- Insel und der chinesische Pavillon
Änderungsantrag der Stadtverordneten Frau Sauer (Soziale Liste) v. 24.10.2023
AT/41/2023
15 Umsetzung der Teilmaßnahme "Naturnahe und funktionale Erneuerung Grünzug Rosenberg" des Integrierten Handlungskonzeptes Fildeken-Rosenberg mit vorhandenem Restbudget und erhöhtem Eigenanteil 238/2023 2. Ergänzung
16 Internetanbindung für die Erstunterbringungseinrichtung für geflüchtete Menschen "Am Kaisergarten" 290/2023 1. Ergänzung
17 Solidaritätspartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine 295/2023
18 Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen  
18.1 Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung im Fachbereich 23 (Produkt Grundschulen) 300/2023
18.2 Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung im Fachbereich 31 (Mindererträge aus Ausgleichsleistungen) 283/2023
18.3 Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung in der Zentralen Finanzwirtschaft (Tilgung von Krediten) 277/2023
19 Bauleitplanungen  
19.1 Bebauungsplan 11-2 Brunsmannstraße
Satzungsbeschluss
220/2023
19.2 Bauleitplanung 11-2 Brunsmannstraße, 95. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bocholt
Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 12.11.2014 und erneuter Feststellungsbeschluss
273/2023
19.3 Bebauungsplan 8-25, Aufstellung Brahmsstraße/Grüner Weg
Satzungsbeschluss
104/2023
20 Anträge der Fraktionen  
20.1 Aufforstung am Wasserwerk Liedern
Antrag der CDU-Fraktion v. 17.10.2023
AT/38/2023
21 Anfragen  
22 Mitteilungen der Verwaltung  
23 Verschiedenes  
II Nichtöffentliche Sitzung  
1 Vertragsangelegenheiten  
1.1 Vertragsangelegenheiten Rathaussanierung 306/2023
1.2 Vertragsverhandlungen / Ankauf Gigaset-Immobilie 285/2023 1. Ergänzung
1.3 Verlängerung eines Erbbaurechtsvertrages 242/2023
1.4 Grundstücksgeschäft am Loikumer Weg 265/2023
1.5 Genehmigung zur Änderung eines Kaufvertrages 294/2023
2 Pensionsfonds Stadt Bocholt 289/2023
3 Eigenwirtschaftlicher Breitbandausbau - Rahmenbedingungen
279/2023
4 Instandsetzung von Brücken im Stadtgebiet - Auftragserteilung 271/2023
5 Vergabe von Trockenbauarbeiten für den Neubau der Offenen Ganztagsschule im GSV Ludgerus TSO Klaraschule 314/2023
6 Vergabe von Fassadenarbeiten für den Neubau der Offenen Ganztagsschule im GSV Ludgerus TSO Klaraschule 313/2023
7 Mitteilungen der Verwaltung  
8 Verschiedenes