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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 21. Sitzung
Termin: Mi, 19.05.2021 17:00 Uhr
Ort: Gesamtschule Bocholt
46395 Bocholt
Mensa
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
Behandlung vor Eintritt in die Tagesordnung  
29.3 Zeitlichen Begrenzung der Rats- und Ausschusssitzungen
Anfrage der Stadtpartei vom 11.05.2021
 
1 Fragestunde für Einwohner gem. § 12 Geschäftsordnung der STVV Bocholt  
2 Umbesetzung von Gremien 139/2021
3 Richtlinie für die Verwendung des Wappens und des Logos der Stadt Bocholt 115/2021
4 Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Bocholt zum 31.12.2017 und des Gesamtlageberichts für das Haushaltsjahr 2017 sowie Entlastung des Bürgermeisters 089/2021
5 Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Bocholt zum 31.12.2018 und des Gesamtlageberichts für das Haushaltsjahr 2018 sowie Entlastung des Bürgermeisters 091/2021
6 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bocholt zum 31.12.2019 und des Lageberichts für das Haushaltsjahr 2019,
Behandlung des Jahresüberschusses und Entlastung des Bürgermeisters
130/2021
7 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Bocholt zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bocholt 125/2021
8 Stellenaufstockung FB Öffentliche Ordnung, GB Allgemeine Ordnung/Gewerbe 062/2021
9 Einrichtung einer Stelle "Einsatzplaner für Großschadensereignisse" 082/2021
10 Erweiterung des Stellenplanes 101/2021
11 Neufassung der Satzung der Stadt Bocholt über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandverhütungsschauen und sonstigen brandschutztechnischen Leistungen der Feuerwehr Bocholt (Gebührensatzung vorbeugender Brandschutz) 073/2021
12 Änderung der Vereinbarung über die Mitwirkung des Krankenhauses im Rettungsdienst der Stadt Bocholt 075/2021
13 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Interkommunale Zusammenarbeit zur Kooperation in der Aus- und Fortbildung im Rettungsdienst des Kreises Borken und der Stadt Bocholt 098/2021
14 Bewerbung um den Heimatpreis 2021 aus dem NRW-Förderprogramm „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet.“ 077/2021
15 Sanierung Tiefgarage "Europaplatz"/Parkhausbau 121-1/2021
16 Beendigung des Förderprogramms Altbau Optimal 059/2021
17 Anpassung des Förderprogramms „Artenvielfalt auf Privatflächen im Bocholter Stadtgebiet“ 061/2021
18 Bauleitplanung Zur Eisenhütte

Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Lowick südlich der Straße zur Eisenhütte und östlich des Grundstückes Zur Eisenhütte 15 zur Ausweisung einer Wohnbaufläche


- Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 30
104/2021
19 Bauleitplanung Zur Eisenhütte

Aufstellung des Bebauungsplanes 7 - 11 im Ortsteil Lowick für das Gebiet westlich der Grundstücke Gildhaus Esch Haus-Nrn. 1 und 3, südlich des Grundstückes Zur Eisenhütte Haus-Nr. 4, östlich des Grundstücks Zur Eisenhütte
105/2021
20 Bauleitplanung „Johann-Hinrich-Wichern-Haus“

Zur 14. Änderung des Bebauungsplanes 10-3 im Ortsteil Stenern für das Gebiet des ehemaligen Johann-Hinrich-Wichern-Hauses im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB sowie Berichtigung des Flächennutzungspl
103/2021
21 Bauleitplanung SO8 „Kubaai“

Änderung des Bebauungsplanes SO8 - 5. Änderungsplan „Herding“
für das Gebiet nördlich der Franzstraße und der Industriestraße, westlich der östlichen Grenze des Textilwerkes Industriestraße 5, südlich der Nordgrenze der B
110/2021
22 Finanzielle Konsequenzen der Übertragung des Aufgabenbereiches "Friedhöfe" von der Stadt Bocholt zum ESB 099/2021
23 Integriertes Handlungskonzept Bocholt Innenstadt
Fortschreibung der Zeit- und Finanzierungsübersicht
143/2021
24 Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung für das Sofortprogramm Innenstadt im Fachbereich 30 119/2021
25 Sachstand Bahnaktivierung/Weitere Vorgehensweise 145/2021
26 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing Gesellschaft Bocholt mbH & Co.KG 132/2021
27 Änderung der Satzung der Stadtsparkasse Bocholt 137/2021
28 Anträge der Fraktionen  
28.1 Verwaltungsstellen-Beflaggung am Christopher Street Day
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.04.2021
A/015/2021
28.2 Luftfilteranlagen für alle Bocholter Klassen- und Kita-Räume
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2021
A/016/2021
28.3 Klimapaket 2022 - 25
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.04.2021
A/017/2021
28.4 Neuauflage Bocholter Wohnungsbaugesellschaft mbH
Antrag der Stadtpartei vom 04.05.2021
A/018/2021
28.5 Sondernutzung für die Gastronomie
Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.05.2021
A/019/2021
28.6 Fahrrad-Parkhaus am Bahnhof
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2021
A/020/2021
28.7 Corona-Konzept für die Gastronomie
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2021
A/023/2021
29 Beantwortung von Anfragen gem. § 11 Geschäftsordnung der STVV Bocholt  
29.1 Kinderbetreuung im JUPIDU - Klärung der Situation
Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.05.2021
 
29.2 Kosten für externe Anwaltsberatung
Anfrage der Stadtpartei vom 05.05.2021
 
29.4 Corporate Governance bei städtischen Tochtergesellschaften
Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.05.2021
 
30 Mitteilungen des Verwaltungsvorstandes  
31 Verschiedenes  
  Nichtöffentliche Sitzung  
Behandlung vor Eintritt in die Tagesordnung  
1 Instandsetzung von Wirtschaftswegen im Stadtgebiet
Auftragserteilung
085/2021
2 Vergabe Bauleistung Weberstraße 146/2021
3 Teilweise Veräußerung von Anteilen an der items GmbH 138/2021
4 Grundstücksangelegenheiten:
Verkäufe im Neubaugebiet "WeberQuartier", Bebauungsplan SW40
116/2021
5 Grundstücksangelegenheiten:
Verkauf eines Baugrundstücks im Neubaugebiet "MODERN GREEN", Von-Rhemen-Straße, Bebauungsplan NW 27
117/2021
6 Mitwirkung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Bocholt zur Unterstützung laufender staatsanwaltlicher Ermittlungen als übertragene Aufgabe gem. § 104 Abs. 3 GO NRW - Eilentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 1 GO NRW 097/2021
7 Bestellung der neuen Leitung für den Fachbereich Mobilität und Umwelt 133/2021
8 Beantwortung von Anfragen gem. § 11 Geschäftsordnung der STVV Bocholt  
8.1 Diskussion um die Beendigung des Bauvorhabens bei der EWIBO
Anfrage der Stadtpartei vom 17.05.2021
 
9 Weitere Vorgehensweise Wohnungsbau/Heutingsweg 140/2021
10 Mitteilungen des Verwaltungsvorstandes  
11 Verschiedenes