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Stadt Bocholt
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Sitzungstermin

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 8. Sitzung
Termin: Mi, 13.12.2023 17:00 Uhr
Ort: Gesamtschule Bocholt
46395 Bocholt
Mensa
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Verpflichtung und Einführung des Stadtverordneten Herrn Martin Rudde 358/2023
2 Umbesetzung von Gremien UV/5/2023
3 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 298/2023 1. Ergänzung
4 Weitere Satzungsangelegenheiten  
4.1 Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2024 336/2023
4.2 Änderung der Satzung für Straßenreinigungsgebühren zum 01.01.2024 329/2023
4.3 Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2024 330/2023
4.4 Änderung der Satzung und des Tarifs zur Satzung der Stadt Bocholt über Erhebung von Verwaltungsgebühren 343/2023
4.5 Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Bocholt für fließende Gewässer II. Ordnung und sonstige Gewässer 292/2023
5 Schulangelegenheiten  
5.1 Umwandlung der Hohe-Giethorst-Hauptschule in eine gebundene Ganztagsschule 351/2023
5.2 Zuschuss für das Projekt "Frühstart" der Hohe-Giethorst-Schule 305/2023
6 Umgang mit der Lichtstele des Künstlers Prof. Heinz Mack an der Ravardistraße 280/2023 2. Ergänzung
6 Kostenerstattung an den Tierschutzverein Bocholt für die Aufnahme und Betreuung von Fundtieren 324/2023
7 Eigenbetriebsangelegenheiten  
7.1 Jahresabschluss der GWB für das Wirtschaftsjahr 2022 309/2023
7.2 Jahresabschluss der Gebäudewirtschaft für das Jahr 2022
- Entlastung des Betriebsausschusses -		 344/2023
7.3 Vorstellung und Beschlussempfehlung über den Wirtschaftsplan 2024 der GWB einschließlich des Erfolgsplanes mit mittelfristiger Ergebnisplanung, des Vermögensplanes und der mittelfristigen Finanzplanung sowie des Stellenplanes 332/2023
7.4 Wirtschaftsplan des ESB für das Jahr 2024 331/2023
8 Beteiligungsangelegenheiten  
8.1 Feststellung Jahresabschluss 2022, Ergebnisverwendung und Wirtschaftsplan 2024 der TEB Treuhänderischen Entwicklungsgesellschaft Bocholt mbH 346/2023
8.2 Erhöhung des Stammkapitals, Aufnahmen der Stadtwerke Dinslaken GmbH und der Stadtwerke Wülfrath GmbH als Gesellschafterinnen der Quantum GmbH, Verzicht auf Bezugs- und Ankaufsrecht sowie Änderungen des Gesellschaftsvertrags 338/2023
9 Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen / Verpflichtungsermächtigungen  
9.1 Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung im Fachbereich 10 (Mehraufwendungen für Versicherungen) 361/2023
9.2 Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen im Fachbereich 11 (DigitalPakt Schule) 349/2023
9.3 Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen im Fachbereich 11 (Ausstattung Informatik-Räume) 360/2023
9.4 Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung im Fachbereich 20 (Erhöhte Geschäftsaufwendungen) 352/2023
9.5 Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 334/2023
10 Bebauungsplan 10-7/1, Aufstellung Kreisverkehr Hemdener Weg
Satzungsbeschluss		 348/2023
11 Mietkostenförderung in Tageseinrichtungen für Kinder 359/2023
12 Nutzungsvertrag ehem. Liederner Schule mit dem Instrumentalkreis Lowick e. V. und Anpassung Betriebskostenzuschuss 354/2023
13 Anträge der Fraktionen  
13.1 Denkmalschutz des Rathauses am Berliner Platz
Antrag der Stadtpartei v. 01.12.2023		 AT/43/2023
13.2 Transparenz und Kommunikation Flüchtlingsunterbringung
Antrag der CDU-Fraktion v. 05.12.2023		 AT/44/2023
14 Anfragen  
14.1 Unterlagen für Besucherinnen und Besucher der Ratssitzungen
Anfrage der Stadtverordneten Frau Sauer v. 05.12.2023		 AF/58/2023
15 Mitteilungen der Verwaltung  
16 Verschiedenes  
II Nichtöffentliche Sitzung  
1 Personalangelegenheiten  
1.1 Genehmigung Bestellung Vorstandsvorsitzende Stadtsparkasse Bocholt 357/2023
1.2 Besetzung der Leitungsstelle des Fachbereichs Feuerwehr der Stadt Bocholt 345/2023
1.3 Besetzung der Leitungsstelle und stellvertretenden Leitungsstelle der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bocholt 350/2023
2 Feuer- und Rettungswache Stenern 347/2023
3 Zustimmung zur Kostenaufstellung 2024 des Malteser Hilfsdienstes (MHD) für die Mitwirkung am Rettungsdienst in der Stadt Bocholt 355/2023
4 Weiteres Vorgehen Aufhebung Vermögensarrest Ewibo GmbH 362/2023
5 Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung Aufsichtsrat und Geschäftsführung der EWIBO GmbH für das Jahr 2020 365/2023
6 Feststellung des Wirtschaftsplanes 2024 der EWIBO GmbH 366/2023
7 Vertragsangelegenheit Bauvorhaben Gesamtschule 364/2023
8 Vergabeangelegenheiten  
8.1 Vergabe von Totalunternehmerleistungen für die Ersatzturnhalle in Lowick 353/2023
8.2 Vergabe Unterhaltsreinigung im Reinigungsbezirk Mitte 356/2023
9 Grundstücksangelegenheiten  
9.1 Vergabe einer Gewerbefläche im Gewerbepark Holtwick, Heinrich-Hertz-Straße 317/2023
9.2 Vergabe einer Gewerbefläche im Technologiepark, Müller-Armack-Straße 318/2023
9.3 Grundstückstauschgeschäft 323/2023
9.4 Grundstücksankäufe im Bereich des geplanten Westrings 327/2023
9.5 Grundstücksankauf in Suderwick 325/2023
10 Anträge der Fraktionen  
11 Anfragen  
11.1 Jahresabschluss der EWIBO GmbH und die Frage der Gemeinnützigkeit
Anfrage der SPD-Fraktion v. 30.11.2023		 AF/57/2023
12 Mitteilungen der Verwaltung  
13 Verschiedenes