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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 2. Sitzung
Termin: Mi, 20.03.2024 17:00 Uhr
Ort: Gesamtschule Bocholt
46395 Bocholt
Mensa
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Einwohneranfragen nach §12 der Geschäftsordnung  
2 Ernennung und Vereidigung des Ersten Stadtrates MB/69/2024
3 Aufbau der Marke Münsterland
Vorstellung durch den Verein Münsterland e.V.
MB/211/2023
4 Sachstandsbericht i.S. Entwicklung Förderschulen MB/68/2024
5 Preisgestaltung in städtischen Gewerbe- und Industriegebieten 75/2024
5 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich des betrieblichen Brandschutzes mit der Stadt Rhede 57/2024
6 Änderung der Richtlinie zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für die Stadt Bocholt (Gesamtabschlussrichtlinie) 49/2024
7 Erneuerung der Betrauung der Stadt Bocholt für die Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing Gesellschaft Bocholt mbH & Co. KG 29/2024
8 Ablösung der Erschließungsbeiträge nach §§ 127 BauGB und der Kostenerstattungsbeträge nach §§ 135 a - c BauGB für das Bebauungsplangebiet 8-23 (Haydnstraße, Straussstraße, Backesstraße) 10/2024
9 Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen im FB 33 im Haushaltsjahr 2023 76/2024
10 Ermächtigungsübertragungen vom Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024 78/2024
11 Ergebnis der Abfrage in den befreundeten und Partnerstädten zur Anzahl der Mitglieder bei offiziellen Delegationen der Stadt Bocholt MB/11/2024
12 Benennung von Mitgliedern für eine offizielle Delegation in die Partnerstadt Rossendale (Großbritannien) von Mittwoch, 26. Juni 2024 bis Samstag, 29. Juni 2024 4/2024
13 Benennung von Mitgliedern für eine offizielle Delegation in die Gemeinde Bocholt (Belgien) von Donnerstag, 23. Mai 2024 bis Sonntag, 26. Mai 2024 5/2024
14 Anträge der Fraktionen  
14.1 Bereitstellung der Mittel für den Innenstadtstrategieprozess zur Weiterentwicklung der Bocholter Innenstadt HH/74/2023 1. Ergänzung
14.1.1 Bereitstellung der Mittel für den Innenstadtstrategieprozess zur Weiterentwicklung der Bocholter Innenstadt
Änderungsantrag/Zusatzantrag der StVo Frau Sauer v. 19.03.2024
AT/14/2024
14.2 Antrag auf Schließung einer Resolution für die Menschenwürde
Antrag der Fraktionen SPD, B90/ Die Grünen und der Sozialen Liste v. 08.03.2024
AT/12/2024
14.3 Schaffung von mehr Transparenz für Stadtverordnete
Antrag der Fraktion Stadtpartei v. 10.03.2024
AT/11/2024
14.4 Elternbefragung zu Formen weiterführender Schulen
Antrag der SPD-Fraktion v. 12.03.2024
AT/13/2024
15 Anfragen  
16 Mitteilungen der Verwaltung  
17 Verschiedenes  
18 Grundsatzbeschluss über die Unterstützung des 1.FC Bocholt 1900 e.V. zum geplanten drittligatauglichen Umbau des Stadions Am Hünting 34/2024 2. Ergänzung
II Nichtöffentliche Sitzung  
1 Grundsatzbeschluss über die Unterstützung des 1. FC Bocholt 1900 e.V. zum geplanten drittligatauglichen Um- und Ausbau des Stadions Am Hünting 87/2024
2 Grundstücksangelegenheit Industriestraße 86/2024
3 Soziale Betreuung für geflüchtete Menschen in Erstunterkünften 85/2024
4 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung 55/2024
5 Genehmigung Bestellung Vorstandsmitglied Stadtsparkasse Bocholt 83/2024
6 Anträge der Fraktionen  
7 Anfragen  
8 Mitteilungen der Verwaltung  
9 Verschiedenes