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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 1. Sitzung
Termin: Mi, 14.02.2024 17:00 Uhr
Ort: Gesamtschule Bocholt
46395 Bocholt
Mensa
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Verpflichtung und Einführung des Stadtverordneten Herrn Michael Jansen 40/2024
2 Wahl eines Beigeordneten 41/2024
3 Umbesetzung von Gremien UV/1/2024
4 Bürgerbegehren zur Nutzung der Gigaset-Gebäude  
4.1 Anhörung der Initiatoren im Rahmen der Vorprüfung der Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens zur Nutzung der Gigaset-Gebäude gem. § 26 Abs. 2, S. 7 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)  
4.2 Vorprüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Nutzung der Gigaset-Gebäude
Antrag der Initiatoren Herr Rainer Sauer, Frau Birgit Schmitz und Herrn Georg Buss v. 23.11.2023 gem. § 26 Abs. 2, S.7 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
18/2024
5 Bewirtschaftungsregeln für die Haushaltsausführung 2024 8/2024
6 offizielle Delegationreise in die Stadt Wuxi (VR China) 36/2024
7 Grundsatzbeschluss über die Unterstützung des 1.FC Bocholt 1900 e.V. zum geplanten drittligatauglichen Umbau des Stadions Am Hünting 34/2024
7.1 Grundsatzbeschluss über die Unterstützung des 1.FC Bocholt 1900 e.V. zum geplanten drittligatauglichen Umbau des Stadions Am Hünting 34/2024 1. Ergänzung
8 Aufstellung Rahmenplan Sport, Freizeit und Erholung
Am Hünting & Bahia
20/2024
8.1 Aufstellung Rahmenplan Sport, Freizeit und Erholung
Am Hünting & Bahia
20/2024 1. Ergänzung
9 Umgang mit der Lichtstele des Künstlers Prof. Heinz Mack an der Ravardistraße 280/2023 3. Ergänzung
91 STADTRAUMSANIERUNG JA, DOCH NUR BEI GLEICHZEITIGEM BLICK FÜR DAS MACH- UND FINAZIERBARE HH/8/2023 1. Ergänzung
9 Ausbau und Markierung von Fahrradstraßen
Maßnahmen des Mobilitätskonzeptes
9/2024
10 Fortführung "Zuschussprogramm für Fahrräder für Menschen mit Handicap/Assistenzbedarf" 24/2024
11 Fachkräfteoffensive des Kreises Borken
Ergänzung und Unterstützung der Wirksamkeit der Maßnahmen des Service
Onboarding@Münsterland zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften für den Kreis Borken
35/2024
12 Evaluation der Maßnahmen zur Energieeinsparung
Erkenntnisse aus der Energiekrise 2022/2023
26/2024
13 Anpassung der Hundesteuersatzung der Stadt Bocholt 368/2023 1. Ergänzung
14 Stellplatzsatzung für die Stadt Bocholt
- Satzungsbeschluss
22/2024
15 Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes 4-10, Gewerbegebiet Holtwick
- Satzungsbeschluss
38/2024
16 Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung im Fachbereich 20 (Erhöhte Geschäftsaufwendungen) 14/2024
17 Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung im Fachbereich 31 (Mindereinzahlungen bei Grundstücksverkäufen) 17/2024
18 Feststellung der Wirtschaftspläne der Stadtwerke Bocholt GmbH 7/2024
19 Anträge der Fraktionen  
19.1 Unterstützung des Ehrenamtes für die Solidaritätspartnerschaft zwischen den Städten Bocholt und Werchniodniprowsk
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen v. 01.02.2024
AT/3/2024
20 Anfragen  
20.1 Erstellung eines kommunalen Wärmeplans
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen v. 16.01.2024
AF/3/2024
20.2 Demonstration am 27.01.2024 in Bocholt
Anfrage des Stadtverordneten Herrn Ludwig (AfD) v. 04.02.2024
AF/7/2024
21 Mitteilungen der Verwaltung  
22 Verschiedenes  
II Nichtöffentliche Sitzung  
1 Grundstückstausch in Mussum 25/2024
2 Mitteilungen der Verwaltung  
3 Verschiedenes